Sechsmonatige Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen Volksverhetzung auf dem Rücken: Silhouette des KZ Auschwitz-Birkenau und der Spruch ''Jedem das Seine'' vom Eingang des KZ Buchenwald!
Datum: Dienstag, dem 09. Februar 2016
Thema: Finanzierung News
Zu Volksverhetzung auf dem Rücken:
Frankfurt (ots) - Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion.
So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er seine Rückentätowierungen im Schwimmbad gezeigt hatte - die Silhouette des KZ Auschwitz-Birkenau und der Spruch "Jedem das Seine" vom Eingang des KZ Buchenwald.
Das Urteil ist nicht besonders hart, aber angemessen.
Es erging am Ende eines beschleunigten Verfahrens, das möglich ist, wenn der Sachverhalt offensichtlich und die Tat nicht gerade ein Kapitalverbrechen ist - dann soll die Strafe auf dem Fuße folgen, zugleich aber ist das Höchststrafmaß auf ein Jahr beschränkt.
So ist es vom Gesetz gewollt.
Es wäre allerdings erfreulich, wenn die Volksverhetzung nächstes Mal einem Bademeister ins Auge fiele.
In diesem Fall war sie allein einem Badegast aufgefallen, der ein Foto gemacht und auf Facebook veröffentlicht hatte.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/10349/3209902, Autor siehe obiger Artikel.
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Frankfurt (ots) - Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion.
So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er seine Rückentätowierungen im Schwimmbad gezeigt hatte - die Silhouette des KZ Auschwitz-Birkenau und der Spruch "Jedem das Seine" vom Eingang des KZ Buchenwald.
Das Urteil ist nicht besonders hart, aber angemessen.
Es erging am Ende eines beschleunigten Verfahrens, das möglich ist, wenn der Sachverhalt offensichtlich und die Tat nicht gerade ein Kapitalverbrechen ist - dann soll die Strafe auf dem Fuße folgen, zugleich aber ist das Höchststrafmaß auf ein Jahr beschränkt.
So ist es vom Gesetz gewollt.
Es wäre allerdings erfreulich, wenn die Volksverhetzung nächstes Mal einem Bademeister ins Auge fiele.
In diesem Fall war sie allein einem Badegast aufgefallen, der ein Foto gemacht und auf Facebook veröffentlicht hatte.
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